Warum ist es so schwer, die US-Verfassung zu ändern? - Peter Paccone

Die ganze Lektion unter: http://ed.ted.com/lessons/why-is-the-us-constitution-so-hard-to-amend-peter-paccone

Als die US-Verfassung 1789 ratifiziert wurde, wurde dadurch nicht nur eine Regierung durch das Volk gegründet, sondern auch beschrieben, wie das Volk die Verfassung selbst ändern kann. Dennoch waren von den 11 000 Änderungen, die über die Jahrhunderte, bis 2016, vorgeschlagen wurden, gerade einmal 27 erfolgreich. Peter Paccone erklärt, warum es so schwer ist, die US-Verfassung zu ändern.

Lektion von Peter Paccone, Animation von Augenblick Studios.

Als die US-Verfassung
1789 ratifiziert wurde,

wurde dadurch nicht nur eine Regierung
durch das Volk gegründet,

sondern auch beschrieben, wie das Volk
die Verfassung selbst ändern kann.

Dennoch waren von den 11 000 Änderungen,
die über die Jahre vorgeschlagen wurden,

bis zum Jahr 2016, nur 27 erfolgreich.

Warum also ist es so schwer,
die Verfassung zu ändern?

Kurz gesagt, wegen ihrer Schöpfer.

Die Gründungsväter der USA versuchten
ein einheitliches Land zu erschaffen,

aus den 13 verschiedenen Kolonien,

die Gewissheit brauchen, dass ihre
Vereinbarungen nicht annulliert wurden.

Also beschlossen sie Folgendes:

Damit ein Zusatz überhaupt
vorgeschlagen werden kann,

müssen zwei Drittel der Mitglieder

im Kongress wie im
Repräsentantenhaus dafür stimmen,

oder zwei Drittel der
Bundesstaaten fordern,

dass es eine Bundesversammlung dazu gibt.

Und das ist nur der erste Schritt.

Um die Verfassung wirklich zu ändern,

muss der Zusatz von drei Vierteln
aller Bundesstaaten ratifiziert werden.

Die Bundesstaaten können dazu entweder
ihre Regierungen abstimmen lassen

oder auf einer besonderen
Ratifizierungsversammlung

durch Delegierte, die von der
Bevölkerung gewählt wurden.

So hohe Hürden haben dazu geführt,

dass sich die US-Verfassung
über die Jahre nicht sehr verändert hat.

Andere demokratische Länder
beschließen alle paar Jahre Zusätze.

In den USA aber gab es das
seit 1992 nicht mehr.

Jetzt ist die Frage, wie überhaupt je
ein Zusatz beschlossen werden konnte.

Die ersten 10, auch als
"Bill of Rights" bekannt,

enthalten einige der
bekanntesten Freiheiten der USA,

etwa die Redefreiheit,

und das Recht auf einen fairen Prozess.

Die wurden alle auf einmal beschlossen

und behoben Uneinigkeiten der
ursprünglichen Verfassungsversammlung.

Jahre später wurden der
13. Verfassungszusatz,

der die Sklaverei abschaffte,
und der 14. und 15. Zusatz

erst durch einen
blutigen Bürgerkrieg möglich.

Zusätze zu verabschieden,
ist außerdem schwerer geworden,

weil die USA immer größer
und vielfältiger wurden.

Der erste je vorgeschlagene Zusatz,

eine Formel um
Kongressvertreter zuzuweisen,

war im Jahr 1790 fast schon
beschlossene Sache.

Doch weil sich immer mehr Bundesstaaten
der Union anschlossen,

wurde der Dreiviertelwert, der zum
Beschluss nötig ist, auch immer größer,

sodass der Vorschlag bis heute
nicht ratifiziert wurde.

Bis heute gab es
viele Änderungsvorschläge,

vom Verbot des Verbrennens der Flagge

und der Beschränkung
von Kongress-Amtszeiten

bis zur Aufhebung des 2. Zusatzes.

Obwohl viele Zusätze
sehr unterstützt werden,

sind ihre Chancen gering,
ratifiziert zu werden.

Die USA sind heute so gespalten
wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr,

was eine große Mehrheit
nahezu unmöglich macht.

Der kürzlich verstorbene Oberste
Richter Antonin Scalia rechnete aus,

aufgrund des US-Systems würden schon
2 % der Bevölkerung reichen,

um einen Zusatz zu blockieren.

Am besten wäre es natürlich, die
Verfassung leichter änderbar zu machen,

indem man die Grenzwerte für Vorschlag
und Beschluss niedriger setzt.

Das aber bräuchte genauso
einen eigenen Verfassungszusatz.

Stattdessen kamen
historische Veränderungen

oft vom Obersten Gerichtshof der USA,

der existierende Verfassungsgesetze
oft weiter auslegt,

um sie dem Wandel der Zeit anzupassen.

Bedenkt man, dass
Oberste Richter nicht gewählt,

sondern auf Lebenszeit ernannt werden,

scheint das weit von
Demokratie entfernt zu sein.

Die Gründer der USA schienen sich
dessen bewusst gewesen zu sein.

In einem Brief an James Madison

schrieb Thomas Jefferson, dass Gesetze
nach 19 Jahren verfallen sollten,

anstatt geändert oder
aufgehoben zu werden,

denn jeder politische Prozess
ist voller Hürden,

die den Willen des Volkes verzerren.

Obwohl er überzeugt war,

dass die Grundsätze der Verfassung
ewig sein würden,

betonte er, dass die Welt
den Lebenden gehört,

und nicht den Toten.