Ein Upgrade der Demokratie für das Internetzeitalter

Pia Mancini und ihre Kollegen wollen die Demokratie in Argentinien und darüber hinaus upgraden. Mit ihrer Open-source-Plattform wollen sie Bürger in den legislativen Prozess einbinden und Kandidaten aufstellen, die darauf hören, was sie sagen.

Ich denke, wir alle stimmen zu,

dass wir uns auf ein neues Modell

von Staat und Gesellschaft zubewegen.

Aber wir sind völlig ratlos, was das ist

oder was es sein sollte.

Es scheint, als bräuchten wir

eine Diskussion über Demokratie

in unseren Tagen und unserem Zeitalter.

Denken wir darüber nach:

Wir leben im 21. Jahrhundert

und geben unser Bestes,

um mit Institutionen zu interagieren,

die im 19. Jhdt. entworfen wurden,

basierend auf Informationstechnologie

des 15. Jahrhunderts.

Werfen wir einen Blick

auf einige Eigenschaften des Systems.

Es wurde für eine Informationstechnologie

entworfen, die über 500 Jahre alt ist.

Das bestmögliche System,

das dafür entwickelt werden konnte,

ist eines, in dem die Wenigen
täglich Entscheidungen

im Namen der Vielen treffen,

und die Vielen stimmen alle paar Jahre ab.

Zweitens sind die Kosten

der Partizipation in diesem System

unglaublich hoch.

Entweder man braucht
eine ganze Menge Geld und Einfluss,

oder man widmet
sein ganzes Leben der Politik.

Man muss Parteimitglied werden

und sich langsam in den Rängen

der Partei hoch arbeiten,

bis man vielleicht
eines Tages an einem Tisch sitzt,

an dem Entscheidungen getroffen werden.

Und zu guter Letzt:

Die Sprache des Systems

ist unglaublich kryptisch.

Sie wird für Anwälte von Anwälten gemacht

und niemand anderes kann sie verstehen.

Es ist also ein System

in dem wir unsere
Autoritäten wählen können,

aber es bleibt uns komplett verschlossen,

wie diese Autoritäten

zu ihren Entscheidungen gelangen.

In Zeiten also,

in denen uns neue
Informationstechnologie ermöglicht,

global an jeder Konversation teilzunehmen,

sind unsere Schranken
der Information vollständig geöffnet

und wir können, mehr als je zuvor,

unsere Wünsche und Bedenken äußern.

Unser politisches System blieb dasselbe

in den vergangenen 200 Jahren

und erwartet von uns,

einfach passive Empfänger
eines Monologs zu sein.

Es ist also wirklich nicht überraschend,

dass diese Art von System
nur dazu in der Lage ist,

zwei Arten von Ergebnissen zu erzielen:

Stille oder Lärm.

Stille, im Sinne von Bürgern,

die sich nicht engagieren,
die einfach nicht partizipieren wollen.

Es gibt diese Binsenweisheit,
die ich überhaupt nicht leiden kann,

und das ist die Idee, dass wir Bürger

von Natur aus apathisch sind,
dass wir Verpflichtungen meiden.

Aber kann man uns wirklich vorwerfen,

dass wir nicht jede Gelegenheit nutzen,

um mitten während eines Arbeitstages
ins Stadtzentrum zu kommen,

um physisch einer
öffentlichen Anhörung beizuwohnen,

die keinen wie auch immer
gearteten Einfluss hat?

Konflikte sind unvermeidbar
zwischen einem System,

das weder repräsentiert,
noch irgendeine Kapazität für Dialog hat,

und Bürgern, die zunehmend
daran gewöhnt sind,

sich selbst zu repräsentieren.

Und dann finden wir Lärm:

Chile, Argentinien, Brasilien, Mexiko,
Italien, Frankreich, Spanien, die USA,

das sind alles Demokratien.

Ihre Bürger haben Zugang zu den Wahlurnen.

Aber dennoch haben sie das Gefühl,

sie müssten auf die Straße gehen,
damit sie Gehör finden.

Auf mich wirkt das, als könnte
der Slogan aus dem 18. Jahrhundert,

der die Basis für die Entstehung
unserer modernen Demokratien war,

"Keine Besteuerung ohne Repräsentation!",

jetzt upgedatet werden auf
"Keine Repräsentation ohne Diskussion!".

Wir wollen unseren Sitz am Tisch.

Und zu Recht.

Aber um Teil dieser Diskussion zu sein,

müssen wir wissen,
was wir als nächstes tun wollen,

denn politischer Tätigkeit ist es möglich,

sich von Agitation

zur Gestaltung zu bewegen.

Meine Generation war wirklich gut darin,

neue Netzwerke und Technologien zu nutzen,

um Proteste zu organisieren;

Proteste, die erfolgreich darin waren,

Agendas zu bestimmen,

extrem schädliche Gesetze zu revidieren,

und sogar autoritäre Regime zu stürzen.

Wir sollten ungemein stolz darauf sein.

Aber wir müssen auch zugeben,

dass wir nicht sehr gut darin waren,

dieselben Netzwerke und Technologien
dafür zu verwenden,

erfolgreich eine Alternative
zum Beobachteten zu artikulieren,

einen Konsens zu finden
und Allianzen aufzubauen,

die nötig sind, um sie zu realisieren.

Wir laufen also Gefahr,

dass wir diese riesigen
Machtvakuen erzeugen können,

die sich sehr schnell
mit faktischen Mächten füllen,

wie dem Militär oder hochmotivierten

bereits organisierten Gruppen,

die üblicherweise
an den extremen Rändern liegen.

Aber unsere Demokratie

ist weder eine Sache
des alle paar Jahre Wählens,

noch die Möglichkeit,
Millionen auf die Straße zu bringen.

Die Frage, die sich hier also stellt --

und es ist wohl die wichtigste Frage,
die wir beantworten müssen --

ist diese:

Wenn das Internet
die neue Druckpresse ist,

was ist dann Demokratie
für die Ära des Internets?

Welche Institutionen wollen wir aufbauen

für die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts?

Ich habe nicht die Antwort,
falls Sie das denken.

Ich glaube nicht,
dass irgend jemand sie hat.

Aber ich glaube wirklich,

dass wir diese Frage
nicht länger ignorieren können.

Deshalb möchte ich
unsere Erfahrungen teilen

und was wir bisher gelernt haben

und hoffentlich mein Scherflein

zu dieser Diskussion beitragen.

Vor zwei Jahren begannen wir, mit einer
Gruppe von Freunden aus Argentinien

darüber nachzudenken:
"Wie können wir unsere Repräsentanten,

unsere gewählten Repräsentanten,

dazu bringen, uns zu repräsentieren?"

Marshall McLuhan sagte einmal,

dass Politik die heutigen Probleme
mit gestrigen Werkzeugen löst.

Deshalb war die Frage, die uns motivierte:

Können wir versuchen,
einige der heutigen Probleme

mit den Werkzeugen zu lösen,
die wir jeden Tag benutzen?

Unser erster Ansatz war, eine Software,

genannt DemocracyOS,
zu entwerfen und entwickeln.

DemocracyOS ist
eine Open-source-Webanwendung,

die entworfen wurde,

um eine Brücke zwischen Bürgern
und deren gewählten Vertretern zu werden,

um es uns leichter zu machen,
während unseres Alltags zu partizipieren.

Zunächsteinmal kann man sich informieren,

da jedes neue Projekt,
das im Kongress eingeführt wird,

sofort auf dieser Plattform übersetzt

und in einfacher Sprache erklärt wird.

Aber wir alle wissen,
dass soziale Veränderung

nicht nur davon kommt,

mehr Information zu haben,

sondern davon, etwas damit zu tun.

Besserer Zugang zu Information

sollte zu einer Diskussion darüber führen,

was wir als nächstes tun sollten.

DemocracyOS ermöglicht das.

Weil wir glauben, dass Demokratie

nicht nur eine Sache
des Stapelns von Präferenzen ist,

eine auf der anderen,

sondern dass unsere gesunde
und robuste öffentliche Debatte,

einer ihrer fundamentalen
Werte sein sollte.

Bei DemocracyOS geht es demnach
ums Überzeugen und Überzeugtwerden.

Es geht darum, einen Konsens zu finden,

genauso wie den richtigen Weg zu finden,

unsere Meinungsverschiedenheiten
zu kanalisieren.

Zu guter Letzt kann man darüber abstimmen,

wie der gewählte
Volksvertreter abstimmen soll.

Wenn man sich nicht wohlfühlt,

über ein bestimmtes Problem abzustimmen,

kann man seine Stimme

immer an jemand anderen delegieren

und damit eine dynamische und
aufstrebende soziale Führung ermöglichen.

Plötzlich wurde es sehr einfach für uns,

diese Ergebnisse damit zu vergleichen,

wie unsere Repräsentanten

im Kongress abstimmten.

Aber es wurde auch offensichtlich,

dass Technologie allein
noch nicht zum Erfolg führt.

Wir mussten Akteure finden,

die in der Lage waren,

dieses in der Gesellschaft
verteilte Wissen zu sammeln,

um bessere und fairere
Entscheidungen zu treffen.

Also kontaktierten wir
traditionelle politische Parteien

und boten ihnen DemocracyOS an.

Wir sagten: "Schaut, hier habt ihr
eine Plattform, die ihr verwenden könnt,

um eine Zweiwege-Konversation
mit eurer Wählerschaft aufzubauen."

Und ja, wir versagten.

Wir versagten ganz gewaltig.

Wir wurden wie kleine Kinder
zum Spielen nach draußen geschickt.

Unter anderem wurden wir naiv genannt.

Und ehrlich gesagt:
rückblickend waren wir es auch.

Weil die Herausforderungen,
die uns begegnen,

nicht technologischer Art sind;
sie sind kulturell.

Politische Parteien wollten nie

die Art und Weise ändern,
in der sie Entscheidungen treffen.

Es wurde plötzlich offensichtlich,

dass wir es alleine schaffen mussten,

mit dieser Idee voranzukommen.

So wagten wir den Sprung ins kalte Wasser

und gründeten im August letzten Jahres

unsere eigene politische Partei.

El Partido de la Red,

oder die Netzpartei,
in der Stadt Buenos Aires.

Mit einem noch größeren Sprung
ins kalte Wasser

nahmen wir an der Wahl
im letzten Oktober teil;

mit dieser Idee:

Wenn wir einen Sitz im Kongress bekommen,

sollten unsere Kandidaten,
unsere Repräsentanten,

immer in Übereinstimmung damit abstimmen,

was die Bürger in DemocracyOS entschieden.

Zu jedem Projekt,
das im Kongress eingebracht würde,

würden wir so abstimmen,

wie die Bürger in der Online-App
entschieden hatten.

Das war unsere Art,
das politische System zu hacken.

Wir verstanden, dass wenn wir
Teil der Diskussion werden wollten,

um einen Sitz an dem Tisch zu haben,

valide Interessenvetreter werden mussten.

Der einzige Weg, das zu erreichen, ist,
nach den Regeln des Systems zu spielen.

Aber wir hackten es in dem Sinne,

dass wir die Art und Weise
radikal veränderten,

wie eine Partei Entscheidungen trifft.

Erstmalig trafen wir unsere Entscheidungen

gemeinsam mit denjenigen,

die von diesen Entscheidungen
betroffen waren.

Das war ein sehr mutiger Schritt
für eine zwei Monate alte Partei

in Buenos Aires.

Aber er bekam Aufmerksamkeit.

Wir erhielten 22.000 Stimmen,
das sind 1,2 Prozent aller Stimmen,

und wir wurden zweite
bei den lokalen Parteien.

Obwohl das nicht reichte,

um einen Sitz im Kongress zu gewinnen,
war es genug für uns,

um Teil der Diskussion zu werden;

insoweit, als dass nächsten Monat

der Kongress als Institution

erstmalig in der Geschichte Argentiniens

DomcracyOS verwenden wird,

um mit den BürgerInnen
drei Gesetzentwürfe zu diskutieren:

zwei bezüglich städtischen Verkehrs

und einen zur Verwendung
öffentlichen Raums.

Natürlich sagen unsere
gewählten Vertreter nicht:

"Ja, wir werden so abstimmen,

wie es die Bürger entscheiden",

aber sie sind gewillt, es zu versuchen.

Sie sind gewillt, einen neuen Raum

für bürgerliches Engagement zu öffnen

und hoffentlich sind sie
auch bereit, zuzuhören.

Unser politisches System
kann verändert werden,

und zwar nicht durch
Untergrabung oder Zerstörung

sondern dadurch,
es mit den Werkzeugen,

die uns das Internet bietet,
neu zu verdrahten.

Aber die wahre Herausforderung ist,
jene Verbindungen zu finden,

zu entwerfen, zu schaffen
und zu etablieren,

die in der Lage sind, zu erneuern,
zu transformieren:

Den Lärm und die Stille in Signale;

und zu guter Letzt unsere Demokratien

in das 21. Jahrhundert zu bringen.

Ich sage nicht, dass es einfach ist.

Aber nach unserer Erfahrung
haben wir wirklich eine Chance,

es zum Funktionieren zu bringen.

Ich glaube von ganzem Herzen,

es ist definitiv wert, es zu versuchen.

Danke.

(Applaus)